Tulln beweist: Tiefgarage am Hauptplatz ist große Chance für Wiener Neustadt

Bei der Diskussion um die Tiefgarage am Hauptplatz in Wiener Neustadt lässt die SPÖ die Innenstadt (wieder einmal) im Regen stehen. Unter dem Motto „Brauchen wir nicht, weil es nichts bringt“ wollen die Roten darüber nicht einmal diskutieren. Allerdings: Die Realität widerlegt Müller & Co ganz klar – wie das Beispiel Tulln zeigt. Die Ausgangslage – oder vielmehr die Problemlage – war in Tulln (18.300 Einwohner) die gleiche wie derzeit in Wiener Neustadt: Es gibt zu wenig Parkplätze in der Innenstadt und gleichzeitig eine direkte Konkurrenz durch ein Einkaufszentrum am Stadtrand, was zu fallender Frequenz und damit zu massiven Problemen beim Handel führt. Vizebürgermeister Christian Stocker: „Wenn unsere Innenstadt in einer Krise steckt, gefährdet das die Lebensqualität und auch Arbeitsplätze. Aber wo Aufbruchsstimmung und Initiative dringend gefragt wäre, reagiert die SPÖ mit Stillstand und Ideenlosigkeit. Tulln hat uns gezeigt, wie man ein Stadtzentrum reaktiviert.“ In der Stadt an der Donau wurde 2009 eine Tiefgarage errichtet. Nach anfänglich massiven Widerständen aus der Wirtschaft und der Bevölkerung – ein Meinungsbild, das sich in den vergangenen Jahren deutlich geändert hat. Heute stehen 90% der Tullner voll hinter „ihrer“ Tiefgarage, wie Harald Schinnerl berichtet. Der Tullner Vizebürgermeister präsentierte gemeinsam mit dem ehemaligen Stadtamtsdirektor Franz Lasser das Projekt einer Delegation aus Wiener Neustadt, die von Christian Stocker, Franz Dinhobl und Franz Piribauer angeführt wurde. „Wir wollten uns vor Ort von einem gelungenen Projekt informieren. Denn wir brauchen in der Diskussion um die Tiefgarage in Wiener Neustadt Fakten und keine Vorurteile“, so Christian Stocker. Um das finanzielle Risiko des Projekt nicht alleine tragen zu müssen, beschloss die Stadtregierung, die Errichtung und den Betrieb der Tiefgarage einem privaten Investor zu übertragen, ohne dabei auf einen maximalen Parktarif und das Recht der Platzgestaltung zu verzichten. Damit konnte Bauzeit auf 10 Monate beschränkt und die Kosten auf 6,5 Millionen Euro – davon wurden rund 1,5 Millionen Euro gefördert – reduziert werden. Außerdem hat sich die Stadt ein Vorrecht auf die Oberflächen- und Parkraumbewirtschaftung ausverhandelt, was Einnahmen von knapp 135.000 Euro im Jahr bringt. „Die Schaffung dieser 390 neuen Parkplätzen und einer modernen Infrastruktur in Hauptplatznähe hat wesentlich zum wirtschaftlichen Erfolg der Stadt beigetragen“, so Franz Lasser. Eines der größten Anliegen der damaligen Stadtregierung war die weitestgehende Einbindung der Menschen schon in die Planung. Insgesamt 11 Bürgerbeteiligungsverfahren wurden abgehalten, um Anliegen, Meinungen und Ideen einzuholen, Änderungswünsche wurden gesammelt, protokolliert und in wesentlichen Bereichen der Planung berücksichtigt. Ergebnis war ein klares Ja von 57, 25% zum Bau der Tiefgarage bei der Volksabstimmung. Christian Stocker: „Das Beispiel Tulln beweist, dass eine Tiefgarage große Chance und Möglichkeiten auch für die Wiener Neustädter Innenstadt bietet. Und wer einen ehrlichen Dialog mit den Menschen sucht, wird auch die notwendige Zustimmung bekommen. Aber dazu braucht es Mut, auch schwierige Themen anzupacken. Die Volkspartei Wiener Neustadt ist dafür bereit.“