Sommer der Bürgerkontakte Die Menschen in Wiener Neustadt brauchen wieder Ansprechpartner für Anliegen und Ideen. Deshalb wird der VPWN im Juli in der ganzen Stadt unterwegs sein, um sich speziell neuzugezogenen Menschen vorzustellen. "Wir suchen das persönliche Gespräch und wollen damit auch ein klares Signal, dass es nicht nur um die Innenstadt, sondern um alle Stadtviertel geht", so Christian Stocker. Im August startet das - fast schon kultige - Fassl fürs Gassl. Diese Veranstaltung hat sich bewährt, die Menschen schätzen die entspannte und angenehme Atmosphäre zum Reden und Kennenlernen. Christian Stocker: "Ich freue mich riesig darauf. Beim Fassl fürs Gassl erzählen die Menschen, was sie wirklich denken und welche Probleme sie wirklich haben." Nationalratswahl 2013 Das Ziel der Volkspartei bei der Nationalratswahl heißt: Ergebnis verbessern. Aus der Landtagswahl gibt es deutlichen Rückenwind und auch das bundespolitische Klima lässt Hoffnung aufkommen, das die VPWN in Wiener Neustadt zulegen wird. Als Spitzenkandidat für Wiener Neustadt geht Vizebürgermeister Christian Stocker ins Rennen. Gemeinderatswahl 2015 Die Gemeinderatswahl 2015 bietet die Chance für einen dringend notwendigen Kurswechsel in Wiener Neustadt. Die vergangenen Monate haben deutlich gezeigt: Die SPÖ kann es nicht mehr. Beispielhafte "Sündenfälle" waren/sind:
- der Hauptplatz: Die Situation an der Ostseite ist durch den Busbahnhof und unzählige Taxis seit Jahren problematisch. Außerdem ist die Marktsituation ungelöst. Aber die SPÖ ist zu keiner Veränderung mehr fähig, nicht der kleinste Schritt in Richtung Verbesserung ist möglich. Christian Stocker: "Man kann alles lösen, aber mit der SPÖ passiert nichts."
- Integration: In Wiener Neustadt leben derzeit fast 20 Prozent Menschen mit Migrationshintergrund - das ist österreichweit ein hoher Wert. Damit ist es ein brennendes Thema in der Stadt, aber die SPÖ versucht, ein Wohlfühlthema im Sinne von Zusammenleben und Vielfalt daraus zu machen. Fakt ist, dass es Probleme gibt, von der Sprachkompetenz bei Schuleintritt bis hin zur Tendenz von Parallelgesellschaften. "Es wird nicht reichen, 3 Integrationsfeste im Jahr zu organisieren. Das löst keine Probleme", kritisiert Christian Stocker.
Die VPWN hat als einzige Partei ein Integrationsleitbild entwickelt. Die drei wichtigsten Punkte: Die Migranten müssen gefordert werden, vorhandene Angebote tatsächlich zu nutzen. Die Angebote müssen auf Effizienz überprüft werden. Und ohne Deutschkenntnisse kann ein Kind nicht in den Regelunterricht kommen. Der Spracherwerb muss in speziellen Klassen gewährleistet werden. - Finanzen: Der Schuldenstand der Stadt hat sich allein im vergangenen Jahr von 363 auf 372 Millionen Euro erhöht - und das trotz Aussetzung von Kreditrückzahlungen. Besserung ist nicht in Sicht, die SPÖ geht in ihrer mittelfristigen Finanzplanung von 10 bis 15 Millionen Euro neue Schulden aus. Pro Jahr! Für die VPWN ist das nicht zukunftsfähig. Die Stadt braucht einen geplanten Finanzpfad an dessen Ende ein ausgeglichenes Budget steht. Um das zu erreichen, müssen Maßnahmen erarbeitet und verpflichtend umgesetzt werden, dann findet die Stadt auch wieder Finanzierungspartner. Christian Stocker: "Die SPÖ schreibt aber die Katastrophe fort und hofft auf ein Wunder."
- Tourismus: MedAustron ist ein Leitprojekt für die ganze Region, aber die SPÖ bereitet Wiener Neustadt in keinster Weise darauf vor. In Zukunft werden mehr als 1000 Patienten und Angehörige die Stadt frequentieren, aber es gibt kaum ein touristisches Angebot. "Hier wird eine große Chance für unsere Stadt sträflich vernachlässigt", so Christian Stocker.
Diese Beispiele zeigen, dass unsere Stadt dringend einen neuen Kurs gegen den roten Stillstand braucht. Christian Stocker: "Die VPWN kann es und die VPWN will es. Wir sind die bessere Alternative für die Stadt. Landesausstellung 2019 Die Entscheidung, ob Wiener Neustadt den Zuschlag erhält, fällt vermutlich 2015. Ein wesentliches Kriterium bei dieser Entscheidung ist ein schlüssiges Konzept, wie Infrastruktur und Investitionen "nachgenutzt" werden können. Tourismusstadtrat Franz Piribauer hat mit der fundierten Vorbereitung bereits begonnen. Sein Ziel ist es, der Industriestadt ein neues Image zu geben. "Ich will einen nachhaltigen Tourismusgedanken in unserer Stadt etablieren, an dessen Beginn idealerweise die Landesausstellung steht", so Piribauer. Gemeinderatsitzung Juni 2013 Ein zentrales Thema bei der Gemeinderatssitzung im Juni ist die Umsetzung des KDZ-Berichts. Die Vorschläge der Finanzexperten zur Sanierung der Stadt liegen auf dem Tisch, die SPÖ hat sich zu den Einsparungen verpflichtet - aber bis heute gibt es von Müller, Karas & Co kein Signal ob, wie und wann die Maßnahmen umgesetzt werden. Klubobmann Philipp Gruber: "Die Situation geht bereits an die Existenzgrundlage der Stadt, weil uns die Banken abspringen und deshalb notwendige Finanzierungen nicht mehr gewährleistet sind." Noch dramatischer ist, dass die SPÖ das Problem noch immer nicht ernst nimmt. "Wenn der neue Finanzstadtrat die momentane Entwicklung als erfreulich beurteilt, dann ist er in der Realität noch nicht angekommen", warnt Philipp Gruber. Weitere Diskussionspunkte bei der Gemeinderatssitzung: - das Projekt Achtersee: Hier herrscht Chaos pur. Obwohl die Stadt alle Möglichkeiten in der Hand hat, gibt es noch immer kein konkretes Konzept und keine Kostenrechnungen. - Hundezone Schmuckerau: Der Alleingang des Bürgermeister hat zu einer missglückte Lösung geführt. Denn 2.400 Quadratmeter werden bei weitem nicht reichen, um den Bedarf zu decken. Philipp Gruber: "Diese überhastete Übergangslösung, die nur Unzufriedenheit schafft, könnten wir uns ersparen. Stattdessen hätten wir gemeinsam eine nachhaltige Lösung suchen sollen."
