Wer kennt sie nicht, die sich extrem häufenden gefährlichen Situationen in der Innenstadt? Viel zu schnelle E-Scooter, die nur um Zentimeter an Fußgängern vorbeirasen, vorbei an Familien mit Kleinkindern auf Dreiräder, an Kinderwagen, an älteren Personen auf Gehstöcken oder Rollatoren, an plaudernde Menschengruppen – für die ja gerade Fußgängerzonen und der Hauptplatz geschaffen wurden – das ist Alltag.
Das war Alltag: Denn die neue Verordnung, die mit Beginn des neuen Schuljahres am 7. September in Kraft treten wird, schiebt den durch E-Scooter verursachten Gefahrensituationen einen rechtlichen Riegel vor.
Ab diesem Zeitpunkt ist die Nutzung von E-Scootern in diesen Bereichen nur noch in der Nachtzeit von 22 Uhr bis 06 Uhr im Schritttempo gestattet. Das Verbot betrifft ausnahmslos alle E-Scooter, unabhängig davon, ob es sich um private Geräte oder das E-Scooter-Sharing-Angebot handelt.
Bürgermeister Klaus Schneeberger zur Notwendigkeit dieser Sicherheitsmaßnahme: „„Seit Monaten gibt es kaum einen Bürgerkontakt, bei dem die Gefährdung durch die Scooter in der Innenstadt nicht Thema gewesen wäre. Fahrradfahrer halten sich nahezu an alle Regeln des Innenstadt-Verkehrs. Da passt es gut. Mit den E-Scootern scheint dies leider nicht zu funktionieren. Deshalb wurde dieser Schritt notwendig, ja, zur Pflicht. Wir reagieren damit direkt auf die Sorgen der Bevölkerung und geben gleichzeitig der Exekutive ein wirksames Werkzeug in die Hand. Mein klares Fazit lautet: Fußgängerzonen sind in erster Linie für Fußgänger da. Ein paralleles Nutzen anderer Fortbewegungsmittel geht nur dann, wenn Fußgänger nicht gefährdet werden – und das ist bei den E-Scootern derzeit einfach nicht gegeben.“
Auch Polizei begrüßt die klare Regelung
Für die Exekutive begrüßen Stadthauptmann Hofrat Gerald Rak und Stadtpolizeikommandant Oberstleutnant Manfred Fries die neue Verordnung: „So können wir für ein spürbares Mehr an Sicherheit in den Fußgängerzonen sorgen. Wir werden die Einhaltung dieser neuen Verordnung im Rahmen unserer regelmäßigen Schwerpunktaktionen und der Streifentätigkeit in der Innenstadt genau überwachen und konsequent kontrollieren.“
