Der 11. Juni war ein wichtiger Tag für die Volkspartei Wiener Neustadt: Im neuen Büro am Eyerspergring wurde der Stadtparteitag abgehalten. Wegen Covid jedoch in anderer Form, als in den Jahren zuvor, nämlich als Wahlurnen-Parteitag. Dabei wurde der Parteivorstand neu gewählt und das sind die Ergebnisse:
Obmann: Christian Stocker (rund 98 Prozent)
Stellvertreter: Franz Dinhobl, Gerlinde Buchinger
Finanzreferenz: Christian Filipp
Finanzprüfer: Manfred Fenz, Kurt Priestersberger
Weitere Mitglieder: Niki Dopler, Wolfgang Ferstl, Sabine Gremel, Verena Hanisch, Katharina Horeischy-Weber, Wolfgang Horvath, Bettina Mittermann und Lisa Stadtherr.
Kraft ihrer Funktion nicht in den Vorstand gewählt werden mussten: Eva Anslinger, Erika Buchinger, Gerlinde Buchinger, Anna Dinhobl, Franz Dinhobl, Christian Filipp, Philipp Gruber, Franz Hatvan, Judith Hönig, Hans Machowetz, Robert Pfisterer, Franz Piribauer, Reinhold Regel, Klaus Schneeberger, Anita Stadtherr, Christian Stocker, Clemens Stocker, Franz Stocker, Matthias Zauner und Hermann Zimmermann.
Wir sind stolz darauf, was wir gemeinsam für unsere Stadt erreicht haben und danken allen, die dazu ihren Beitrag geleistet haben!
Christian Stocker, unser Stadtpartei-Obmann, Nationalrats-Abgeordneter und Vize-Bürgermeister über Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft: „Ich freue mich am Stadtparteitag 2021 den wohl erfreulichsten Bericht eines Stadtparteiobmanns in der Geschichte der Volkspartei Wiener Neustadt abgeben zu dürfen. Seit dem letzten Stadtparteitag ist in unserer Stadt politisch kein Stein auf dem anderen geblieben. Unsere Volkspartei Wiener Neustadt hat sich von der führenden Oppositionspartei zur Bürgermeister-Partei und damit zur bestimmenden Kraft in unserer Stadt weiterentwickelt. Ausgangspunkt dafür war der unter Alt-Bürgermeister Müller von der Sozialdemokratie gewählte Weg für unsere Stadt: keine Weiterentwicklung und hohe Verschuldung. Nichts ging mehr. Vor diesem Hintergrund, die historische Chance Wiener Neustadt hauptverantwortlich gestalten zu können, haben wir uns im Jahr 2014 darauf verständigt, mit Klaus Schneeberger als profiliertem Landespolitiker, der in den Jahren zuvor in die Stadtpolitik nicht involviert war, den „Neustart für Neustadt“ auszurufen. Bei der Gemeinderatswahl 2015 haben wir als Volkspartei nicht nur Stimmen und Mandate dazu gewonnen, sondern erstmals in der Geschichte ist die absolute Mehrheit der Sozialdemokratie gefallen. Damit war der Weg frei für Verhandlungen mit allen anderen im Gemeinderat vertretenen Parteien. Das Ergebnis war die österreichweit erste „bunte Stadtregierung“ – einzelne Arbeitsübereinkommen unserer Volkspartei mit allen bisherigen Oppositionsparteien. Gemeinsam wurde der „Neustart für Neustadt“ mit den beiden Zielsetzungen: sanieren und weiterentwickeln, möglich gemacht. In einem wahren Kraftakt ist es uns gelungen das größte kommunale Sanierungsprogramm in der Geschichte der Zweiten Republik umzusetzen. Nur so konnte die Zahlungsunfähigkeit der Stadt verhindert werden. Heute können wir von soliden Stadtfinanzen auch in schwierigen Zeiten sprechen. Ein Erfolg, den uns niemand zugetraut hätte – am Beginn der ersten Legislaturperiode wir uns selbst nicht, als nach dem Kassasturz das Ausmaß der finanziellen Lage klar war.
Dringend notwendig war damals aber die Weiterentwicklung unserer Stadt, speziell der Innenstadt. Die gesamte Legislaturperiode war daher von kleinen und großen Initiativen geprägt, unseren Stadtkern zu stärken: die Ambulante Reha, die Neugestaltung der Fußgängerzonen, der Marienmarkt, der FH-Citycampus und zahlreiche Stadtmarketing-Aktivitäten seien hier erwähnt. Die wahre Trägerrakete für die Weiterentwicklung unserer Stadt war und ist die Landesausstellung. Mit der Revitalisierung der Kasematten, der Neugestaltung des Museums St. Peter an der Sperr, der Öffnung der Theresianischen Militärakademie sowie des Neuklosters für die Öffentlichkeit und der Zusammenarbeit mit der Region unter unserem Motto „Stadt und Land mitanand“ wurde das Fundament für unsere kulturelle und touristische Schwerpunktsetzung gelegt. All das wäre ohne kräftiger Investitionen des Landes Niederösterreich nicht möglich gewesen. Diese Partnerschaft ist es auch, die viele weitere Projekte in unserer Stadt ermöglicht. Denken wir nur an MedAustron, unser neues Stadion oder sämtliche Schul- und Kindergartenprojekte. All das hat dazu geführt, dass wir bei der Gemeinderatswahl 2020 eine positive Zwischenbilanz unserer Arbeit ziehen konnten und uns mit einem ambitionierten Programm den Auftrag zur Weiterarbeit von den Wählerinnen und Wählern abholen konnten. Einen Auftrag, wie er klarer nicht sein könnte: erstmals in der Geschichte sind wir als Volkspartei mit 45 % der Stimmen und 19 Mandaten mit Abstand stärkste Kraft bei einer Gemeinderatswahl geworden. Ein Ergebnis, das uns mit Stolz und Demut erfüllt und an dem wir in dreieinhalb Jahren wieder gemessen werden. Nach diesem Wahltag ist es uns abermals gelungen eine „bunte Stadtregierung“ zu bilden. Diesmal auch mit Beteiligung der Sozialdemokratie.
Voll Euphorie und Tatendrang wollten wir ans Werk gehen, doch dann kam Covid19 und von heute auf morgen war alles anders. Test- und Impfstraßen sowie das Contact Tracing mussten aufgebaut, Ausreisebeschränkungen so gut wie möglich durchgeführt, Verschärfungen und Lockerungen in der Stadt organisiert werden. Parallel dazu ist es uns in dieser Zeit aber dennoch gelungen ganz wesentliche Projekte für Wiener Neustadt auf die Beine zu stellen und zu beschließen: die Sanierung des Stadttheaters, das neue ÖBB-Parkdeck, die Adaptierungen beim Stadion für internationale Spiele, das Projekt am ehemaligen Leiner-Areal oder die Flugeinsatzzentrale des Innenministeriums seien hier als Highlights erwähnt. Als Volkspartei Wiener Neustadt sind wir die gestaltende Kraft auch in Zeiten der Krise. Nun geht es darum, mit Bewältigung der Covid19-Pandemie, den Turbo zu zünden, um unsere Stadt noch lebenswerter zu machen. Der kurz vor Beschluss stehende Stadtentwicklungsplan 2030 wird dafür unser Leitfaden sein.
Seit dem letzten Stadtparteitag hat sich aber nicht nur in unserer Stadt vieles verändert. Auch weit darüber hinaus. Die Volkspartei Niederösterreich hat mit dem Wechsel von Erwin Pröll zu Johanna Mikl-Leitner einmal mehr ihre Stärke unter Beweis gestellt, hätte uns doch niemand zugetraut, weiterhin eine absolute Mehrheit im Land zu haben. Unserer Landeshauptfrau ist das durch ihre offene Art gelungen und wir freuen uns als Stadtpartei mit Franz Dinhobl eines der beiden Wahlkreismandate besetzen zu können. Im Bund stellt die Volkspartei erstmals seit 2006 mit Sebastian Kurz wieder den Bundeskanzler. Nach dem Platzen von türkis-blau wegen des Ibiza-Videos verdanken wir Sebastian Kurz ein Covid19-Krisenmanagement, wie es sich andere Länder nur wünschen können. Wir sind Test- und Wirtschaftshilfen-Weltmeister. Ein Umstand, der viel zu wenig beleuchtet wird, der es aber möglich macht, dass das Versprechen von Sebastian Kurz halten wird: der Sommer 2021 bringt uns wieder die lang ersehnte „Normalität“ zurück. Mich freut es, dass ich unsere Region im Nationalrat vertreten darf und ich bin felsenfest davon überzeugt, dass es uns mit dem Ende der Pandemie gelingen wird, wieder das in den Mittelpunkt zu stellen, worum es geht: ein lebenswertes, sicheres Österreich.
Zum Schluss komme ich nach Wiener Neustadt zurück und darf meinen Bericht mit einem großen Dankeschön beenden: einem Dankeschön an all jene, die jahrzehntelang für unsere Volkspartei Wiener Neustadt gelaufen sind – zu Zeiten, als wir noch nicht so viel mitzureden hatten. Ein Dankeschön an alle Funktionärinnen und Funktionäre, die sich in der Stadtpartei, den Ortsparteien und den Teilorganisationen engagieren. Ein Dankeschön unseren Stadtsenatsmitgliedern sowie unserem Klubobmann mit dem Gemeinderatsklub für ihren tagtäglichen Einsatz und an der Spitze unserem Bürgermeister Klaus Schneeberger, der auf beeindruckende Art und Weise die Geschicke unserer Stadt lenkt. Ein Dankeschön unserer Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner und unserem Bundeskanzler Sebastian Kurz für ihre Verbundenheit zu unserer Stadt und unsere enge Partnerschaft.
Abschließen darf ich – gerade weil dieser Stadtparteitag unter so einzigartigen Rahmenbedingungen stattfindet – mit einer Bitte: arbeiten wir gemeinsam weiter für unsere Volkspartei Wiener Neustadt und unsere Heimatstadt. Ich lade jede und jeden ein, sich einzubringen, um Wiener Neustadt noch liebens- und lebenswerter zu machen. Für uns, für unsere Kinder und Kindeskinder. Gemeinsam haben wir noch viel vor!“
